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   OVG Sachsen, 17.03.1993 - 1 S 46/92   

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https://dejure.org/1993,7830
OVG Sachsen, 17.03.1993 - 1 S 46/92 (https://dejure.org/1993,7830)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.03.1993 - 1 S 46/92 (https://dejure.org/1993,7830)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. März 1993 - 1 S 46/92 (https://dejure.org/1993,7830)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Jagdrechtliche Zuverlässigkeit; DDR- Staatsapparat; Führungskraft; Prognose; Vermutung

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Berlin, 23.12.1992 - 1 S 106.92

    Chefinspektor; Deutsche Volkspolizei; Versagung des Jagdscheins; Jagdrechtliche

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.03.1993 - 1 S 46/92
    Denn es ist weder dargetan nocht sonst ersichtlich, welche Erfahrungen oder Erkenntnisse den Schluß zulassen sollten, daß Führungskräfte im Staatsapparat der ehemaligen DDR die Normen der Rechtsgemeinschaft, der sie heute angehören, nicht befolgen, sondern mißachten und insbesondere im Sinne von § 17 Abs. 3 Nr. 1 BJagdG Waffen oder Munition mißbräuchlich oder leichtfertig verwenden würden (ebenso OVG Berlin Beschl. v. 23.12.1992 - OVG 1 S 106.92 -).
  • Drs-Bund, 19.09.1991 - BT-Drs 12/1171
    Auszug aus OVG Sachsen, 17.03.1993 - 1 S 46/92
    Er hat beim Bundestag die Vorlage eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und des Bundesjagdgesetzes eingebracht (BT-Drucks. 12/1171; BR-Drucks. 293/1/91).
  • OVG Sachsen, 24.11.1993 - 1 S 590/92

    Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Dreijahresjagdscheines; Bestimmung der

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  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.11.1993 - 1 S 202/92
    Deshalb hat der erkennende Senat wiederholt entschieden, daß Personen, die in wichtigen Organen und Einrichtungen des DDR-Staatsapparates tätig waren, nicht allein aus diesem Grund die Vermutung des Fehlens der jagdrechtlichen Zuverlässigkeit gegen sich gelten lassen müssen (SächsOVG, Urt.v. 17.3.1993, SächsVBl. 1993, 159 ; Urt.v. 24.3.1993, LKV 1993, 273; ebenso OVG Berlin, Beschl.v. 23.12.1992 - OVG 1 S 106.92 -).
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